Auf dieser Seite können Sie die Protokolle der Ortsratssitzungen nachlesen.

Wichtig: Ein Protokoll darf erst veröffentlicht werden, wenn es in der nachfolgenden Sitzung vom Ortsrat genehmigt worden ist!

Derzeit sind die Protokolle von 2015 bis April 2023 eingestellt.

Protokoll der Ortsratssitzung vom 26. April 2023

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 25. Januar 2023

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 12. Oktober 2022

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 7. September 2022

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 27. April 2022

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 7. März 2022

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 12. Januar 2022

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 10. November 2021

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 14. Juli 2021

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 17. März 2021

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 24. Juni 2020

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(Trotz des Aufdrucks "Entwurf" ist dieses das gültige Protokoll)

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 22. Januar 2020

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 30. Oktober 2019

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 3. Juli 2019

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 13. März 2019

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 13. Februar 2019

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 23. Januar 2019

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Protokoll der Ortsratssitzung vom 24. Oktober 2018

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In der Sitzung gab es auch einen nicht nichtöffentlichen Teil. Das Protokoll hierzu darf natürlich nicht veröffentlicht werden.

Hier steht Ihnen das Protokoll der Ortsratssitzung vom 25.04.2018 als Download zur Verfügung.

Inhaltliches aus der Ortsratssitzung vom 25. April:

- Die Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffen wurde besprochen. Aus Kirchwehren hatten sich Birgitt Freise, Anja Schenk und Rainer Schenk zur Wahl gestellt. Der Ortsrat hatte sowohl gegen diese als auch gegen die Bewerber aus anderen Stadtteile keine Einwände.

- Die Straßenreinigungs- und Winterdienstklassen wurden besprochen.

Bei der Straßenreinigung gibt es fünf Klassen. Laut Vorschlag der Stadt sind zunächst alle Straßen in die Reinigungsklasse 2 eingeteilt worden (Reinigung alle zwei Wochen [bei Temperaturen ab 2° plus], dazu wöchentliche Entleerung der öffentlichen Mülleimer). Hier wird es eine Änderung geben: Die Straße "Am Anger" wird in die RK 1 (wöchentliche Reinigung) hochgestuft, da sie eine Durchgangsstraße ist. Hier ist RK 1 vorgeschrieben.

Beim Winterdienst gibt es drei Klassen (A-C). A bedeutet hier: schnelles Räumen, B: diese Straßen werden geräumt, wenn A-Straßen frei sind, C: diese Straßen werden geräumt, wenn A- und B-Straßen frei sind.

In Kirchwehren sind alle drei Klassen vorgesehen, kleine Nebenstraßen fallen in Klasse C.

Hier kann es auf Vorschlag des Ortsrates noch Änderungen geben, nicht alle B-Straßen müssen seiner Meinung nach in dieser Kategorie bleiben. Es kann Abstufungen in die Klasse C geben. 

Hintergrund ist hier auch die Gebühr: Anwohner an A-Straßen zahlen eine jährliche Gebühr von 1,64 € pro laufendem Meter Grundstück, bei B-Straßen sind es 60 Cent und bei C-Straßen nur 22 Cent.

Auf Anregung eines Bürgers prüft die Stadt, ob einzelne Straßenabschnitte ganz heraus genommen werden können, da das Streufahrzeug in diese engen Straßen nie fährt (Wendehammer Neue Straße, Sackgassenbereich Volkersweg, Wendehammer Im Osterfeld Höhe Nummer 6).

Das komplette Protokoll der Sitzung wird nach Genehmigung in der nächsten Ortsratssitzung eingestellt.

Protokoll der Sitzung vom 24. Januar 2018

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Ortsratssitzung am 22.06.2016