Auf dieser Seite können Sie die Protokolle der Ortsratssitzungen nachlesen.

Wichtig: Ein Protokoll darf erst veröffentlicht werden, wenn es in der nachfolgenden Sitzung vom Ortsrat genehmigt worden ist!

 

Derzeit sind die Protokolle aus 2015, 2016, 2017 und Januar 2018 eingestellt.

Hier steht Ihnen das Protokoll der Ortsratssitzung vom 25.04.2018 als Download zur Verfügung.

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Protokoll der Ortsratssitzung 25.04.2018
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Inhaltliches aus der Ortsratssitzung vom 25. April:

- Die Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffen wurde besprochen. Aus Kirchwehren hatten sich Birgitt Freise, Anja Schenk und Rainer Schenk zur Wahl gestellt. Der Ortsrat hatte sowohl gegen diese als auch gegen die Bewerber aus anderen Stadtteile keine Einwände.

- Die Straßenreinigungs- und Winterdienstklassen wurden besprochen.

Bei der Straßenreinigung gibt es fünf Klassen. Laut Vorschlag der Stadt sind zunächst alle Straßen in die Reinigungsklasse 2 eingeteilt worden (Reinigung alle zwei Wochen [bei Temperaturen ab 2° plus], dazu wöchentliche Entleerung der öffentlichen Mülleimer). Hier wird es eine Änderung geben: Die Straße "Am Anger" wird in die RK 1 (wöchentliche Reinigung) hochgestuft, da sie eine Durchgangsstraße ist. Hier ist RK 1 vorgeschrieben.

Beim Winterdienst gibt es drei Klassen (A-C). A bedeutet hier: schnelles Räumen, B: diese Straßen werden geräumt, wenn A-Straßen frei sind, C: diese Straßen werden geräumt, wenn A- und B-Straßen frei sind.

In Kirchwehren sind alle drei Klassen vorgesehen, kleine Nebenstraßen fallen in Klasse C.

Hier kann es auf Vorschlag des Ortsrates noch Änderungen geben, nicht alle B-Straßen müssen seiner Meinung nach in dieser Kategorie bleiben. Es kann Abstufungen in die Klasse C geben. 

Hintergrund ist hier auch die Gebühr: Anwohner an A-Straßen zahlen eine jährliche Gebühr von 1,64 € pro laufendem Meter Grundstück, bei B-Straßen sind es 60 Cent und bei C-Straßen nur 22 Cent.

Auf Anregung eines Bürgers prüft die Stadt, ob einzelne Straßenabschnitte ganz heraus genommen werden können, da das Streufahrzeug in diese engen Straßen nie fährt (Wendehammer Neue Straße, Sackgassenbereich Volkersweg, Wendehammer Im Osterfeld Höhe Nummer 6).

 

Das komplette Protokoll der Sitzung wird nach Genehmigung in der nächsten Ortsratssitzung eingestellt.

Protokoll der Sitzung vom 24. Januar 2018

(Durch Anklicker der einzelnen Seiten können Sie diese vergrößern)

Protokoll der Sitzung vom 01. November 2017

Protokoll der Sitzung am 9. August 2017

Protokoll der Sitzung am 18. Januar 2017

Konstituierende Ortsratssitzung am 23.11.2016

Ortsratssitzung am 22.06.2016

Ortsratssitzung am 06.04.2016

Gemeinsame Ortsratssitzung am 09.02.2016

Ortsratssitzung am 04.11.2015

Ortsratssitzung am 30.09.2015

Ortsratssitzung am 01.07.2015

Ortsratssitzung am 15.04.2015

Ortsratssitzung am 07.01.2015

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